Rechtsprechung
VGH Bayern, 29.04.2015 - 7 CE 15.54 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Ruf; Abbruch von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten der Hochschule
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit des Abbruchs von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten einer Hochschule
- Landesanwaltschaft Bayern
Art. 18 Abs. 6 BayHSchPG
Hochschulpersonalrecht: Zum Abbruch von Berufungsverhandlungen nach Erteilung des Rufs durch die Hochschule | Ruf; Abbruch von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten der Hochschule; Abbruch vor Ablauf des Zeitraums, auf den der Ruf befristet war; Dokumentation des ...
- Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Art. 18 Abs. 6 BayHSchPG
Hochschulpersonalrecht: Zum Abbruch von Berufungsverhandlungen nach Erteilung des Rufs durch die Hochschule | Ruf; Abbruch von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten der Hochschule; Abbruch vor Ablauf des Zeitraums, auf den der Ruf befristet war; Dokumentation des ... - rewis.io
Abbruch von Berufungsverhandlungen durch den Hochschulpräsidenten nach befristeter Ruferteilung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
HSchulPersG BY Art. 18 Abs. 6
Rechtmäßigkeit des Abbruchs von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten einer Hochschule - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)
Art. 18 Abs. 6 BayHSchPG
Hochschulpersonalrecht: Zum Abbruch von Berufungsverhandlungen nach Erteilung des Rufs durch die Hochschule | Ruf; Abbruch von Berufungsverhandlungen durch den Präsidenten der Hochschule; Abbruch vor Ablauf des Zeitraums, auf den der Ruf befristet war; Dokumentation des ...
Verfahrensgang
- VG München, 09.12.2014 - M 3 E 14.2382
- VGH Bayern, 29.04.2015 - 7 CE 15.54
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.02.1998 - 2 C 14.97
Verwaltungsakt, Rufangebot an den Bewerber um eine Professorenstelle;; Zusage, …
Auszug aus VGH Bayern, 29.04.2015 - 7 CE 15.54
Der Ruf ist innerhalb des Berufungsverfahrens ein rechtlich unselbstständiger Schritt, dem keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen zukommt und der deshalb nicht Verwaltungsakt im Sinn des Art. 35 BayVwVfG ist (BVerwG, U.v. 19.2.1998 - 2 C 14/97 - BVerwGE 106, 187 = juris Rn. 23 ff.).
- VGH Bayern, 18.08.2017 - 3 BV 16.132
Rückforderung von befristet bewilligten Berufungs- und Bleibe-Leistungsbezügen …
Maßgeblich für diese rechtliche Einordnung sei die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 29.4.2015 - 7 CE 15.54 - juris), wonach der Ruf auf eine Professur ein rechtlich unselbständiger Schritt innerhalb des Berufungsverfahrens sei, dem keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen zukomme. - VG Würzburg, 24.11.2015 - W 1 K 14.811
Rechtmäßigkeit der Rückforderung von Berufungsleistungsbezügen im Fall des …
Als maßgeblich für diese rechtliche Einordnung ist die Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B. v.29.04.2015 - 7 CE 15.54 - juris) zugrunde zu legen, wonach der Ruf auf eine Professur gegenüber einem Lehrstuhlbewerber keine unmittelbar rechtsgestaltende oder rechtsfeststellende Wirkung hat, sondern einen rechtlich unselbstständigen Schritt innerhalb des Berufungsverfahrens darstellt, dem keine unmittelbare Rechtswirkung nach außen zukommt und der deshalb kein Verwaltungsakt im Sinne des Art. 35 BayVwVfG ist (…s.a. BVerwG, U. v.19.02.1998 - 2 C 14/97 - juris Rn. 23 ff.). - VG Berlin, 23.01.2020 - 5 L 138.19
Einstweiliger Rechtsschutz bei Abbruch einer Stellenbesetzung
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handelt es sich nicht um einen Verwaltungsakt, sondern allein um eine unselbständige Vorbereitungshandlung mit verfahrensrechtlichem Charakter (vgl. BVerwG…, Urteil vom 19. Februar 1998 - 2 C 14.97 - Rn. 25; zustimmend OVG Münster…, Urteil vom 22. Juli 2014 - 6 A 815/11 - Rn. 67 …sowie Beschluss vom 3. April 2008 - 6 B 159/08 - Rn. 4; VGH München, Beschluss vom 29. April 2015 - 7 CE 15.54 - Rn. 18 und 21; vgl. auch OVG Bautzen…, Beschluss vom 3. September 2015 - 2 B 14.15 - Rn. 12, alle bei juris; a. A. H. Krüger/ D. Leuze, in: Geis, Hochschulrecht in Bund und Ländern, Ordner 1, 51. Aktualisierung (Februar 2019), § 45 Rn. 46; Detmer, in Hartmer/ Detmer: Hochschulrecht - Ein Handbuch für die Praxis, 3. Aufl. 2017, 4.